Für die Zusammenarbeit mit unseren Mandanten haben wir einen synoptischen Überblick über die Änderungen der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007* durch die Verordnung (EU) 2016/2338** erstellt, den wir Interessierten Anwendern gerne zur Verfügung stellen***
Hintergrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007*
Zweck der seit 3. Dezember 2009 geltenden Verordnung (EG) Nr. 1370/2007* ist wie die zuständigen Behörden unter Einhaltung des Gemeinschaftsrechts im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs tätig werden können, um die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse zu gewährleisten. Es wird u. a. geregelt, unter welchen Bedingungen die zuständigen Behörden Verkehrsunternehmen im öffentlichen Verkehr Ausgleichsleistungen für die Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen gewähren können.
Die Verordnung kann hier im Original abgerufen werden (und hier in der konsolidierten Fassung).
Hintergrund zur Verordnung (EU) 2016/2338**
Die im Dezember 2016 beschlossene Änderungsverordnung (EU) 2016/2338** hat als spezifische Zielsetzung die Verbesserung der Qualität, Transparenz, Effizient und Leistungsfähigkeit von öffentlichen Schienenpersonenverkehrsdiensten.
Die Verordnung kann hier im Original abgerufen werden.
* Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 1191/69 und (EWG) Nr. 1107/70 des Rates
** Verordnung (EU) 2016/2338 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 hinsichtlich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste (Text von Bedeutung für den EWR)
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